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Wir liefern Transparenz
Leider mussten wir in den vergangenen Wochen feststellen, dass rund um unser Projekt immer wieder Gerüchte und falsche Behauptungen in Umlauf gerieten. Im Sinne einer offenen Kommunikation und um der Verbreitung weiterer Falschmeldungen vorzubeugen, möchten die am häufigsten geäußerten Kritikpunkte rund um unser Projekt aufgreifen und einem Faktencheck unterziehen:
„Das „Protokoll der Investoren“ ist nichts wert und falsch.“
Um die Gespräche zwischen unserer Projektgesellschaft und den Vertretern der Projektskeptiker transparent zu dokumentieren, wurden die wesentlichen Inhalte der beiden Schlichtungstermine in Protokollen festgehalten. Diese haben wir euch zur Verfügung gestellt, damit ihr euch über die Vorgänge ein möglichst breites Bild verschaffen könnt.
Von Seiten der Projektgegner wird kritisiert, dass bestimmte Inhalte – insbesondere ein eigener Kompromissvorschlag – in den Protokollen nicht enthalten seien. Hierzu unsere Stellungnahme:
Die Protokollführung der beiden Gespräche erfolgte bewusst nicht durch Vertreter unserer Projektgesellschaft oder der Projektgegner, sondern durch den Vertreter einer dritten Instanz (Planungsbüro Kling Consult), um eine möglichst neutrale und sachliche Dokumentation des Gesprächsverlaufs sicherzustellen.
Einige Tage nach dem zweiten Schlichtungsgespräch wurde das Protokoll allen Beteiligten zur Verfügung gestellt. Nach unserer Kenntnis äußerten die Projektgegner im Anschluss daran den Wunsch, dem Protokoll unter anderem einen eigenen Kompromissvorschlag hinzuzufügen. Dieser Wunsch wurde abgelehnt, da es sich um eine nachträgliche Meinungsäußerung handelte, welche im Gespräch nicht besprochen wurde. Eine solche nachträgliche Aufnahme würde dem Charakter eines Protokolls widersprechen, das den tatsächlichen Gesprächsverlauf abbildet.
Dennoch nehmen wir diesen nachträglich unterbreiteten Vorschlag ernst und widmen uns diesem in einem separaten Punkt.
„Das Projekt sollte an einem anderen Standort realisiert werden.“
Hierbei handelt es sich um den im Anschluss an das genannte Schlichtungsgespräch geäußerten Vorschlag der Projektskeptiker.
Ein Verlegen des Projekts an einen anderen Standort ist aus mehreren Gründen nicht möglich. Es gibt keine konkret benannte Fläche, welche die gleichen Voraussetzungen gemäß den Zielsetzungen der Marktgemeinde erfüllt. Andere Grundstücke hätten komplett andere Eigentums- und Planungsbedingungen, was eine mehrjährige Neuplanung erfordern würde. Außerdem ist die Kapazität der Einspeisesteckdose in Balzhausen bereits mehrfach überzeichnet, sodass eine Einspeisung an einem neuen Standort sehr unwahrscheinlich ist. Ein Scheitern des Projekts würde somit die Chancen der Gemeinde und der Bürger, aktiv an der Energiewende teilzuhaben, auf absehbare Zeit verhindern.
„Der Kirchheimer Leitfaden wird missachtet.“
Der Kirchheimer Leitfaden benennt viele Kriterien, die für die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen zu beurteilen sind. Darunter fallen u.a. ein Verzicht auf den Verbrauch hochwertiger Flächen, ein Unternehmenssitz des Betreibers in der Gemeinde oder eine Bürgerbeteiligung. Bewusst handelt es sich dabei aber um keine starren Vorgaben, sondern (wie der Name es bereits sagt) um Leitlinien, die der Gemeinde helfen sollen, eine Zulassung zu prüfen. Wenn bei einem Projekt an einem bestimmten Standort nicht alle Kriterien vollständig erfüllt sind, dann kann vom Gemeinderat in der Gesamtschau aller Kriterien grundsätzlich abgewogen werden, ob das Projekt noch als verträglich eingeschätzt werden kann. Genau dies hat der Gemeinderat in den vergangenen Beratungen und Abstimmungen getan.
„Die Gemeinde produziert bereits mehr grünen Strom als sie benötigt.“
„Die Fläche liegt in einem Erholungsgebiet.“
Gemäß dem Regionalverband Donau-Iller liegt die Fläche in einem sog. „Vorbehaltsgebiet für Erholung“.
Abhängig von der tatsächlichen Erholungswirkung ist die sog. „erholungsrelevante Infrastruktur“, die laut Regionalplan erhalten und weiterentwickelt werden soll. Dazu zählen in der Nähe des Planungsgebiets insbesondere der Fernwanderweg „Bayerischer Jakobusweg“ und der „Jakobus-Radpilgerweg“.
Beide Wege, sowie die das Planungsgebiet umgebenden Wirtschaftswege bleiben vollständig unberührt. Die Grundsätze des Vorbehaltsgebiets Erholung des Regionalverbands Donau-Iller werden dadurch nicht verletzt, was auch durch die vorliegenden Untersuchungen und Gutachten bestätigt wird.
„Die Projektinitiatoren haben Lügen über einen Projektgegner verbreitet“
Unser Ziel ist ein respektvoller und sachlicher Austausch anhand von Fakten. Dieser Anspruch steht auch im Zentrum unseres Handelns. Polemik, Überspitzungen oder Persönliche Attacken und Herabsetzungen als Mittel der Auseinandersetzung liegen uns fern. Um auch zu diesem Sachverhalt größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, stellen wir euch unsere schriftliche Stellungnahme als Reaktion über die erhobenen Vorwürfe zur Verfügung.
Mehr zu den in unserer Stellungnahme angesprochenen
Schlichtungsgesprächen findet ihr unter
Entwicklung.
„Die Bürger tragen die Kosten - der Investor den Gewinn“
Wie bereits oben beschrieben hat unsere Gesellschaft ihren
Sitz im Gemeindegebiet und wird NUR dort gewerbesteuerpflichtig. Auch durch Projektierung, Betrieb, Wartung oder später einen Rückbau der Anlage entstehen
für die Bürgerinnen und Bürger
Kirchheims
explizit keinerlei Kosten. Dies wurde in einem städtebaulichen Vertrag zwischen unserer Gesellschaft und der Marktgemeinde Kirchheim i. Schw. bereits schriftlich festgehalten. Ganz im Gegenteil können die Bürger in Form einer Bürgerbeteiligung direkt von unserem Solarpark profitieren.
Mehr Infos hierzu gibt es unter:
Umsetzung+Fokus.
Weitere, gewohnt sachliche Richtigstellungen und Einordnungen zu aktuellen Diskussionspunkten findet ihr in unserer Rubrik
Bürgerbeteiligung
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